Die Maschine hat Abmessungen von etwa 83 x 70 30 cm und ein Gewicht von 418 kg. Sie besteht aus

• einem Permanentmagnet- Synchronmotor mit einer Leistung von 3,4 kW,
• einer Umlenkrolle an der Antriebswelle des Motors,
• einem Bremssystem und
• einem Positionssensor zur Bestimmung der korrekten Position der Seile (Sicherheitsüberwachungssystem)

Die Ware wird in einem Aufzugsschacht zum Heben und Senken der Kabine eingebaut.
Die Maschine wird als eine durch einen Elektromotor angetriebene Winde unter der Tarifnummer 8425 31 00 eingereiht (VO 1248/2011, L 319 v. 2.12.2011).

Der Apparat verfügt über eine regelbare mechanische Zuführung, die Raum für eine Patrone, einen Dosierknopf, ein mechanisches Zählwerk, einen Knopf zum Zurücksetzen des Zählwerks und einen Handgriff bietet. Der Titrator ist eine präzise Abgabevorrichtung, die mit jeder Drehung des Dosierknopfes einen Tropfen der Titrierlösung in die zu untersuchende Flüssigkeit (den Analyten) abgibt. Die Tropfen enthalten eine bestimmte Menge der Titrierlösung. Die Zahl der durch den Titrator abgegebenen Tropfen wird auf dem Zählwerk angezeigt. Das Untersuchungsergebnis hängt von der Reaktion des Analyten auf die ausgegebene Menge Titrierlösung ab. Die Menge der Titrierlösung wird durch Multiplikation der Zahl der Tropfen mit dem spezifischen Volumen der verwendeten Titrierlösung bestimmt.
Da der Apparat nicht nur die Gesamtzahl der Einheiten (Tropfen) zählt, sondern vor allem eine bestimmte Flüssigkeitsmenge abgibt, fungiert er als Bürette mit einem mechanischen Zählwerk. Die Einreihung erfolgt daher als anderes mechanisches Gerät mit eigener Funktion (in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen) unter der Tarifnummer 8479 89 97 (VO 1200/2011, L 305 v. 23.11.2011).

Der Konnektor, der in medizinischen Infusionssets verwendet wird, besteht aus einem Kunststoffgehäuse mit beidseitigen Öffnungen für den Flüssigkeitszu- und -abfluss. Er ist mit einem Schraubgewinde und einem Verschlusselement in Form eines Rückschlagventils ausgestattet. Auf der einen Seite wird er an eine Spritze oder eine Infusionsleitung angeschlossen; das Verschlusselement öffnet sich bei Anschluss an die Spritze oder die Infusionsleitung und schließt sich bei Lösen der Verbindung, dadurch wird das Austreten von Flüssigkeiten und das Eindringen von Luft während der Infusion verhindert. Die Konnektoren werden sowohl in sterilen als auch in nicht sterilen Verpackungen angeboten.

Aufgrund seiner Funktion, seiner materiellen Eigenschaften und seiner Arbeitsweise ist die Ware unter die Tarifnummer 8481 30 99 einzureihen (VO761/2011, L 200 v. 03.08.2011).

Die hohle, zylinderförmige, verzinkte Ware ist aus anderem als rostfreiem Stahl. Sie ist ohne Gewinde und hat eine Öffnung über die gesamte Länge (sogenannter Expressnagel). Um besseren Halt zu gewähren, wenn die Ware vollständig eingeschlagen ist, ist ein Ende leicht nach außen gebogen. Das andere bildet eine scharfe Schnittkante, was das Einschlagen erleichtert.

Die Ware wird als Halterung verwendet, die in ein gebohrtes Loch eingeschlagen wird, um beispielsweise eine Leiste schnell an einer Betonwand zu befestigen.

Da die Ware Nägeln ähnelt und auf die gleiche Weise funktioniert, erfolgt die Einreihung unter der Tarifnummer 7317 00 90 als andere Ware aus Stahl (VO 762/2011, L 200 v.03.08.2011).

Die Ware aus Metall und Kunststoff, die aus einem ausziehbaren Stützfuß und einem System mit roter/grüner Anzeige besteht, ist zur Befestigung eines Kindersicherheitssitzes in einem Kraftfahrzeug bestimmt. Durch das farbliche Anzeigesystem kann z.B. erkannt werden, ob die Basis oder der Sitz ordnungsgemäß befestigt wurde. Die Befestigungsbasis ist zur vorübergehenden Befestigung an Verankerungspunkten bestimmt, d.h. an Halterungen, die üblicherweise dauerhaft an der Fahrzeugkarosserie zwischen Sitzflächen und Rückenlehne befestigt sind. Die Befestigungsbasis beschränkt sich nicht auf einzelne Kindersicherheitssitze, es können verschiedene Modelle ein- und ausgeklickt werden. Wird ein Kindersicherheitssitz auf der Kindersitz-Befestigungsbasis arretiert, weist dies die Merkmale eines vollständigen Kindersicherheitssitzes auf und erfüllt die Funktion eines solchen. Die Ware stellt einen Teil eines Kindersicherheitssitzes dar und wurde daher unter der Tarifnummer 9401 90 80 eingereiht (VO 772/2011, L 201 v. 04.08.2011).

Mit VO 620/2011 (Abl.EU L 166/16 v. 25.06.2011) hat die Europäische Kommission Änderungen in der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur im Rahmen der KN-Codes 84 und 85 bekannt gegeben. Die Änderungen sind in Anhang I der VO 620/2011 aufgeführt.

Die Ware bestehend aus einer Schraube mit einer Unterlegscheibe, einer Spreizankerhülse und einer Mutter, ist aus rostfreiem Stahl. Die Schraube (55mm lang) hat einen sechseckigen Kopf, ein Gewinde über die gesamte Länge und eine Zugfestigkeit und 490 MPa. Die Ankerhülse ist 42 mm lang und hat ohne Spreizung einen äußeren Durchmesser von 10 mm. Sie hat kein Gewinde. Die Ware wird zum Befestigen von Gegenständen auf hartem Untergrund (Betonmauer) verwendet. Aufgrund ihrer Merkmale ist die Ware unter der Tarifnummer 7318 19 00 einzureihen (VO 602/2011, L 163 v. 23.06.2011).

Nach einem Entwurf der Europäischen Kommission sollen bestimmt Fernsehständer als sog. "andere Metallmöbel" unter der Tarifnummer 9403 20 80 eingereiht werden. Grund hierfür sind die Metallbeine des Produktes, die wertbestimmend sind.
 
Weitere Informationen dazu finden Sie auf http://portal.wko.at/wk/format_detail.wk?angid=1&stid=601147&dstid=15

Die Europäische Kommission hat im Amtsblatt der Europäischen Union vom 29.10.2010 die Verordnung 861/2010/EU veröffentlicht. Diese beinhaltet die Kombinierte Zollnomenklatur für 2011. Die Kombinierte Nomenklatur (KN) ist eine Übersicht über die achtstelligen Zolltarifnummern (KN Codes), die Grundlage für die Bezeichung von Waren im Bereich Handelspolitik und Statistik ist. Die KN wird jährlich novelliert und sodann im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die eletromechanische Maschine mit den Abmessungen von ca 80 x 80 x 120 cm wiegt 34 kg. Sie besteht aus einer Stahlplattform und einer Mittelsäule, die mit einem Haltegriff und einer Steuerkonsole ausgestattet ist. Die Steuerkonsole verfügt über eine Schaltfläche und Tasten zum Starten, Wiederholen oder Anhalten der programmierten Trainingsprogramme.
Die Plattform wird durch einen Motor in Schwingung versetzt, wobei sie sich im Verhältnis zur Mittelsäule von einer Seite zur anderen bewegt und somit Bewegungen wie bei schnellem Gehen erzeugt. Die Schwingungen werden auf die Füße der auf der Plattform stehenden Person mit einer Frequenz zwischen 30 Hz und 50 Hz übertragen. Die Maschine dient der Stimulation von Muskelkontraktionen und wird in den Bereichen Medizin und Physiotherapie und zur Steigerung des Wohlbefindens verwendet.
Die Vibrationsplatte wurde unter der Tarifnummer 8479 89 97 eingereiht (VO 315/2011, L 86/59 v. 01.04.2011).